Tag: EU

Europas Atomstrom kommt bald aus Uraltmeilern

SPIEGEL ONLINE

Dutzende AKW in Europa sollen nach dem Willen ihrer Betreiber weit länger laufen als geplant. Laut einer EU-Prognose werden solche Uraltmeiler 2030 gut die Hälfte des Atomstroms produzieren.

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„Wir brauchen eine Agenda des Wandels“

Badische Neueste Nachrichten
Grünen-Europaabgeordneter Reinhard Bütikofer fordert Rückbesinnung auf gemeinsame Werte
Von unserem Mitarbeiter Ekart Kinkel
Der Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) sorgt bei Reinhard Bütikofer auch noch knapp ein halbes Jahr später für großes Unverständnis. „Der Brexit-Schock sitzt immer noch tief“, bekennt der Europaabgeordnete der Grünen bei einem …

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Meine Arbeit, mein Ziel: Atomausstieg vollenden, Endlagersuche beginnen.

SüdWestGrün – Bilanz über die Arbeit der letzen drei Jahre

Der Atomausstieg war und ist Kernaufgabe meiner Partei. Im Land scheint er erreicht, in der Welt ferner denn je – an beiden Perspektiven gilt es zu arbeiten. Neben dem “normalen Geschäft” parlamentarischer Initiativen konnte ich das erreichen:

ZUR ATOMSICHERHEIT IM IN- UND AUSLAND

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Bundestag: Europaweiten Atomausstieg voranbringen ‒ Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag

Am 25. März 1957 wurde in Rom der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist es „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen, welche die Energieerzeugung erweitert, die Technik modernisiert und auf zahlreichen anderen Gebieten zum Wohlstand der Völker beiträgt“. Knapp 60 Jahre nach Vertragsabschluss ist weder das Ziel des Vertrags …

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Persönliche Erklärung zur Bundstagsabstimmung über das Hilfspaket für Griechenland

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Abs. 2 ESM-Vertrag grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren; Verwendung der SMP-Mittel …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Beihilfebeschluss der Europäischen Kommission für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage

Im Oktober 2014 bewilligte die alte Europäische Kommission die staatliche Beihilfe für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C (Support SA.34947). Der Beschluss erlaubt es der britischen Regierung, dem künftigen Betreiber einen fixen Strompreis von rund 12 Cent je Kilowattstunde über einen Zeitraum von 35 Jahren zuzusichern sowie Inflationszuschläge …

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Stadtwerke klagen wegen Kernkraft gegen EU

Stuttgarter Nachrichten

Der geplante Bau eines neuen Kernmeilers (Hinkely Point C) in England provoziert immer mehr Widerstand. Jetzt will eine Koalition aus schwäbischen Stadtwerken, Öko-Energieversorgern und Bürgern juristisch gegen das Projekt vorgehen.

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Rede im Bundestag zu Subventionen für Atomkraftwerke in der EU

Beratung des Antrags von Sylvia Kotting-Uhl u.a.: “Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C stoppen und rechtliche Schritte einlegen”

Video und Auszug aus dem Plenarprotokoll 18/97, Deutscher Bundestag, 97. Sitzung Donnerstag, den 26. März 2015

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Antrag Bundestag: Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C stoppen und rechtliche Schritte einlegen

Der Deutsche Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Noch kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit hat die alte EU-Kommission mit tatkräftiger Unterstützung des damaligen Energiekommissars Günther Oettinger am 8. Oktober 2014 die staatliche Beihilfe für den britischen AKW-Neubau Hinkley Point C (Support SA.34947) bewilligt. Damit darf die britische Regierung dem künftigen Betreiber …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Europäische Atomprojekte

Antwort auf kleine Anfrage

In Europa gab und gibt es in diesem und im nächsten Jahr relevante Entwicklungen im Atomkraftbereich. Während es die alte Kommission der Europäischen Union sehr wohl noch schaffte, die Beihilfen für den britischen AKW-Neubau Hinkley Point C (AKW – Atomkraftwerk) zu genehmigen, schaffte sie es nicht mehr, wie für Juni 2014 …

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