parleu2020.de
Montag, 5. Oktober 2020, 14 Uhr
Parlamentarier sprechen über Wege zur Klimaneutralität, intelligente Mobilität und nachhaltige Landwirtschaft.
Terminhinweis: parleu2020.de
Einladungsschreiben
Schlagwort: EU
Green Deal und Gemeinsame Agrarpolitik
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Atomkraftausstieg: Tschernobyl-Katastrophe als mahnendes Beispiel
Pressemitteilung
Zum 34. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Bundestag:
„Wir begehen einen Jahrestag mit verheerenden Waldbränden in der Sperrzone, mit aufgewirbelter Radioaktivität, mit Ängsten in der Bevölkerung und über 1.000 Helfern, die eine Katastrophe verhindern wollen. Das muss uns eine Warnung sein. …
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Fukushima-Katastrophe: Ein Großteil der Arbeit steht noch bevor
Pressemitteilung
Zum 9. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:
Neun Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima lädt Japan zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Tokyo ein und wirbt mit dem Trugbild einer vollständigen Überwindung des dreifachen GAU. Alles soll auf Wiederaufbau hindeuten. Besonders absurd ist die …
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Zahlreiche Atomkraftwerke in der EU laufen offenbar ohne Genehmigung
Sylvia Kotting-Uhl zufolge wurde bei mindestens 18 Atomkraftwerken in der EU von den Zulassungsbehörden versäumt, eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorzunehmen. Sollte jemand klagen, müssten sie womöglich vom Netz gehen. Auch bei etlichen AKWs in europäischen Nachbarstaaten wie der Ukraine dürfte dies der Fall sein.
Die Bundesregierung habe keine genaue Kenntnis darüber, welche Anlagen derzeit ohne …
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Europas Atomstrom kommt bald aus Uraltmeilern
SPIEGEL ONLINE
Dutzende AKW in Europa sollen nach dem Willen ihrer Betreiber weit länger laufen als geplant. Laut einer EU-Prognose werden solche Uraltmeiler 2030 gut die Hälfte des Atomstroms produzieren.
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„Wir brauchen eine Agenda des Wandels“
Badische Neueste Nachrichten
Grünen-Europaabgeordneter Reinhard Bütikofer fordert Rückbesinnung auf gemeinsame Werte
Von unserem Mitarbeiter Ekart Kinkel
Der Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) sorgt bei Reinhard Bütikofer auch noch knapp ein halbes Jahr später für großes Unverständnis. „Der Brexit-Schock sitzt immer noch tief“, bekennt der Europaabgeordnete der Grünen bei einem …
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Meine Arbeit, mein Ziel: Atomausstieg vollenden, Endlagersuche beginnen.
SüdWestGrün – Bilanz über die Arbeit der letzen drei Jahre
Der Atomausstieg war und ist Kernaufgabe meiner Partei. Im Land scheint er erreicht, in der Welt ferner denn je – an beiden Perspektiven gilt es zu arbeiten. Neben dem “normalen Geschäft” parlamentarischer Initiativen konnte ich das erreichen:
ZUR ATOMSICHERHEIT IM IN- UND AUSLAND
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Bundestag: Europaweiten Atomausstieg voranbringen ‒ Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen
Antrag
Am 25. März 1957 wurde in Rom der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist es „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen, welche die Energieerzeugung erweitert, die Technik modernisiert und auf zahlreichen anderen Gebieten zum Wohlstand der Völker beiträgt“. Knapp 60 Jahre nach Vertragsabschluss ist weder das Ziel des Vertrags …
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Persönliche Erklärung zur Bundstagsabstimmung über das Hilfspaket für Griechenland
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Abs. 2 ESM-Vertrag grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren; Verwendung der SMP-Mittel …
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Kleine Anfrage im Bundestag: Beihilfebeschluss der Europäischen Kommission für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
Im Oktober 2014 bewilligte die alte Europäische Kommission die staatliche Beihilfe für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C (Support SA.34947). Der Beschluss erlaubt es der britischen Regierung, dem künftigen Betreiber einen fixen Strompreis von rund 12 Cent je Kilowattstunde über einen Zeitraum von 35 Jahren zuzusichern sowie Inflationszuschläge …
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Dokumentation
