Tag: Euratom

Kleine Anfrage im Bundestag: Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus Euratom

Antwort auf Kleine Anfrage

Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten in einem Referendum für den Austritt aus der EU. In ihrer Erklärung zum Brexit hat die britische Regierung am 25. Januar 2017 auch ihren Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) angekündigt …

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Greens demand a say in nuclear power plants that are close to the border

Press release

Green representatives from The Netherlands, Germany, France and Belgium want to give neighbouring countries influence in decision-making for nuclear power plants that are close to the border (up till 100 kilometres). GroenLinks (The Netherlands), Bündnis 90/Die Grünen (Germany), Europe Écologie Les Verts (France), Groen and Ecolo (Belgium) believe that countries that are in …

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Bundestag: Europaweiten Atomausstieg voranbringen ‒ Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag

Am 25. März 1957 wurde in Rom der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist es „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen, welche die Energieerzeugung erweitert, die Technik modernisiert und auf zahlreichen anderen Gebieten zum Wohlstand der Völker beiträgt“. Knapp 60 Jahre nach Vertragsabschluss ist weder das Ziel des Vertrags …

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Frage im Bundestag: Europäische nationale Entsorgungsprogrammme

Mündliche Frage für die Fragestunde im Bundestag am 30.09.2015

Frage 15 (Arbeitsnummer1)
Liegen der Bundesregierung bereits alle anderen europäischen nationalen Entsorgungsprogrammme, die nach der Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über einen Gemeinschaftsrahmen…

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Bundestag: Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich eine Regierungskonferenz einberufen wird, die den Vertrag zur Gründung einer Europäischen Atomgemeinschaft grundlegend überarbeitet.

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Kleine Anfrage im Bundestag: Revision des Euratom-Vertrages

Kleine Anfrage vom 25.11.2014 und Antwort der Bundesregierung vom 16.12.2014

Der Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft Euratom wurde am 25. März 1957 in Rom unterzeichnet und besteht seitdem nahezu unverändert. So beinhaltet er immer noch die Zielsetzung, „die Voraussetzungen…

Weiterlesen in Bundestag-Drucksache 18/3539

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Antwort der Bundesregierung zu Finanzierung des ukrainischen Nuclear Power Plant Safety Upgrade Program durch Euratom

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und die Europäische
Atomgemeinschaft (Euratom) haben angekündigt, dem Kreditersuchen des ukrainischen staatlichen Kernkraftwerksbetreibers Ukrainian National Energic Company (NEC) Energoatom nachzukommen und das von der ukrainischen Regierung geplante AKW-Nachrüstungsprogramm für die 15 Reaktoren im Land mit Krediten in Höhe …

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Rede zu Protokoll: Keine deutsche Zustimmung zu einer europäischen Förderung der Atomenergie

Rede zu Protokoll

Tagesordnungspunkt 18 a: Beratung des Antrags der Abgeordneten Marco Bülow, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Keine deutsche Zustimmung zu einer europäischen Förderung der Atomenergie
– Drucksache 17/9554 –
Sylvia Kotting-Uhl(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Seit ihrem Entstehen wird Atomenergie mit Milliardensubventionen gefördert – in der EU …

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Atomstrom zum Wucherpreis? Gutes Gelingen!

Pressemitteilung
Anlässlich der Forderungen von Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien nach EU-Subventionen für Atomkraft erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Atomenergie wird seit ihrem Entstehen mit Milliardensubventionen gefördert – in der EU durch dem Euratom-Vertrag und zusätzlich durch die einzelnen Mitgliedsstaaten. Dazu kommt z. B. in Deutschland die gesammte Forschungsinfrastruktur genauso wie die …

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Atomausstieg europaweit voranbringen – Euratomvertrag beenden

Pressemitteilung
Anlässlich der heutigen Anhörung im Europa-Ausschuss zu Euratom erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Euratom ist ein vertragliches Fossil, das die dringend notwendige Energiewende und den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Europa behindert.
Das Hauptziel von Euratom,  die Förderung und der Ausbau der Atomenergie, ist unvereinbar mit dem in  Deutschland beschlosssenen …

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