Tag: Euratom

Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus Euratom

Antwort auf Kleine Anfrage

Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten in einem Referendum für den Austritt aus der EU. In ihrer Erklärung zum Brexit hat die britische Regierung am 25. Januar 2017 auch ihren Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) angekündigt …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/11517

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Europaweiten Atomausstieg voranbringen ‒ Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag

Am 25. März 1957 wurde in Rom der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist es „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen, welche die Energieerzeugung erweitert, die Technik modernisiert und auf zahlreichen anderen Gebieten zum Wohlstand der Völker beiträgt“. Knapp 60 Jahre nach Vertragsabschluss ist weder das Ziel des Vertrags …

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Europäische nationale Entsorgungsprogrammme

Mündliche Frage für die Fragestunde im Bundestag am 30.09.2015
Frage 15 (Arbeitsnummer1)
Liegen der Bundesregierung bereits alle anderen europäischen nationalen Entsorgungsprogrammme, die nach der Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über einen Gemeinschaftsrahmen…

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Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich eine Regierungskonferenz einberufen wird, die den Vertrag zur Gründung einer Europäischen Atomgemeinschaft grundlegend überarbeitet.

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/6205

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Revision des Euratom-Vertrages

Kleine Anfrage vom 25.11.2014
und
Antwort der Bundesregierung vom 16.12.2014

Der Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft Euratom wurde am 25. März 1957 in Rom unterzeichnet und besteht seitdem nahezu unverändert. So beinhaltet er immer noch die Zielsetzung, „die Voraussetzungen…

Weiterlesen in Bundestag-Drucksache 18/3539

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Finanzierung des ukrainischen Nuclear Power Plant Safety Upgrade Program durch Euratom

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/9703

 

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Keine deutsche Zustimmung zu einer europäischen Förderung der Atomenergie

Rede zu Protokoll
Tagesordnungspunkt 18 a: Beratung des Antrags der Abgeordneten Marco Bülow, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Keine deutsche Zustimmung zu einer europäischen Förderung der Atomenergie
– Drucksache 17/9554 –
Sylvia Kotting-Uhl(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Seit ihrem Entstehen wird Atomenergie mit Milliardensubventionen gefördert – in …

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Atomstrom zum Wucherpreis? Gutes Gelingen!

Pressemitteilung
Anlässlich der Forderungen von Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien nach EU-Subventionen für Atomkraft erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Atomenergie wird seit ihrem Entstehen mit Milliardensubventionen gefördert – in der EU durch dem Euratom-Vertrag und zusätzlich durch die einzelnen Mitgliedsstaaten. Dazu kommt z. B. in Deutschland die gesammte Forschungsinfrastruktur genauso wie die …

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Atomausstieg europaweit voranbringen – Euratomvertrag beenden

Pressemitteilung
Anlässlich der heutigen Anhörung im Europa-Ausschuss zu Euratom erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Euratom ist ein vertragliches Fossil, das die dringend notwendige Energiewende und den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Europa behindert.
Das Hauptziel von Euratom,  die Förderung und der Ausbau der Atomenergie, ist unvereinbar mit dem in  Deutschland beschlosssenen …

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Euratom-Vertrag ändern – Atomausstieg europaweit voranbringen – Atomprivileg beenden

Rede zu Antrag BT– Drucksache 17/7670 –

 
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall des Abg. René Röspel …

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