Der Bundestag hat am 29. Juni 2012 über den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und den Fiskalpakt abgestimmt. Vorausgegangen waren Debatten und Abstimmungen auf vielen Ebenen – für mich als baden-württembergische Grüne u.a. auf einem Landesausschuss, dann auf einem kleinen Bundesparteitag (Länderrat), mehrfach Debatten in der Parlamentarischen Linken von Bündnis 90/Die Grünen und in unserer Fraktion. Zum ESM …
Schlagwort: Fiskalpakt
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/persoenliche-erklaerung-zu-meinem-abstimmungsverhalten-zu-esm-und-fiskalpakt-im-bundestag/
Podcast
Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
Atomkraft hat keine Zukunft
Fachgespräch: Atomrisiko Europa?
Beteiligungsformat Endlagersuche
Grüne im Bundestag
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
Dokumentation
