zu Protokoll gegebene Rede
Die Reaktorkatastrophe von Fukushima jährt sich in Kürze zum zweiten Mal. Dieser GAU hatte in Deutschland zur Folge, dass am 30. Juni 2011, also nur drei Monate später, fraktionsübergreifend im Deutschen Bundestag ein nun hoffentlich endgültiger Schlussstrich unter die Risikotechnologie Atomkraft gezogen wurde.
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Frankfurter Rundschau
Deutschland steigt aus der Atomenergie aus, steckt aber noch 2,7 Milliarden Euro in Atomforschung. Wenn die Energiewende funktionieren soll, muss sich das ändern.
Am 30. Juni 2011 wurde im Deutschen Bundestag die Lehre aus dem GAU von Fukushima gezogen. In der Umsetzung des mit überwältigender Mehrheit beschlossenen Atomausstiegs kommt die Bundesregierung …
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Positionspapier
Deutschland steht vor der historischen Chance und epochalen Herausforderung, als erste der großen Industrienationen die Transformation in eine postnukleare und CO2-neutrale Energiewirtschaft zu meistern.
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Artikel für Südwestgrün
Atomausstieg ist mehr als ein Abschaltplan für AKW! Energiepolitik muss sich jetzt konsequent an den Erfordernissen der Energiewende ausrichten. Der Beschluss des Deutschen Bundestags vom 30.Juni 2011 heißt aber noch mehr. Die mit dem nicht mehr vertretbaren Risiko begründete Abkehr von der Atomkraft durch nunmehr alle im Bundestag vertretenen Parteien heißt, …
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Kleine Anfrage
In der Zusammenfassung des 6. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung (EFP) heißt es auf Seite 9: „Orientierungsgrundlage für das 6. Energieforschungsprogramm bildet das Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sowie seine Fortschreibung durch die Neubewertung der Kernenergie nach dem Erdbeben in Japan am 11. März 2011 und die dadurch ausgelösten Störfälle an Nuklearanlagen“. Die …
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Beschlussempfehlung und Bericht zu GRÜNEM Antrag
A. Problem
Mit dem Fusionsreaktor, der aufgrund der Vereinbarung zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom und sechs weiteren Vertragsparteien gebaut werden soll, soll demonstriert werden, dass durch die Verschmelzung von Atomkernen Energie gewonnen werden kann. Bereits ein Jahr nach Inkrafttreten des Übereinkommens ist die Kostenschätzung verdreifacht, wobei die …
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Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) finanziert diverse Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte im Atombereich. Neben den Vorhaben, mit denen sich die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/2098 (Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/2405) bereits beschäftigte, sollen hier die weiteren Vorhaben und die Organisation der Förderungsentscheidungen erfragt werden.
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Europäische Union hat mit ihrer neuesten Strategie „Europe 2020“ das Thema Innovation ganz oben auf die politische Agenda gehoben. Gleichzeitig besteht Einigkeit darüber, dass analog zum Europäischen Binnenmarkt ein Europäischer Forschungsraum (EFR) entstehen muss. Das EU-Forschungsbudget mit seinen knapp 7,5 Mrd. …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Deutschland steht in der Verantwortung, sich für einen sicheren und zivilen Einsatz von Zukunftstechniken einzusetzen. Als weit entwickeltes Industrieland und Hochtechnologielieferant hat Deutschland zudem besondere Verantwortung bei der Bewältigung weltweiter Herausforderungen.
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