Tag: Gorleben

Atommüll: Sankt Florian ist keine Lösung

Zur einstimmigen Resolution des Gemeinderats Oberhausen-Rheinhausen, den aus La Hague rückgesandten Atommüll nicht aufnehmen zu wollen, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Karlsruher Wahlkreis-Abgeordnete:
Am 15.05.2013 wurde im Bundestag mit den Stimmen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen der Gesetzentwurf für eine ergebnisoffene vergleichende Endlagersuche (Standortauswahlgesetz) …

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Rede im Bundestag: Bericht Untersuchungsausschuss Gorleben

Meine Rede

anlässlich der “Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes”

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Satz, den wir im Untersuchungsausschuss sicher am häufigsten gehört haben, lautete: „Vor der Hacke ist es duster.“ Die Konsequenz aus dieser Erkenntnis heißt: Graben bringt Durchblick. Also …

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Abschlussbericht des Gorleben-Untersuchungsausschusses

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Übergabe des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses (Gorleben) der 17. Wahlperiode an den Bundestagspräsidenten,  04.06.2013
 
Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes an den Deutschen Bundestag

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Gorleben bleibt ein Reizwort

Das Parlament

Untersuchungsausschuss:

Fraktionen ziehen sehr unterschiedliche Bilanz. Opposition legt Sondervotum vor

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Die Methode Gorleben

Nach dreijähriger Arbeit, der Sichtung von mehr als 2.800 Aktenordnern und der Vernehmung Dutzender Zeugen und Sachverständiger liegt nun unser Abschlussbericht zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben vor.

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Willkürlich oder beispielhaft?

Südwest-Presse

Anders als beim Konsens über Atomausstieg und Endlagersuche endet der Gorleben-Untersuchungsausschuss im Streit. Koalition und Opposition schlugen noch einmal die Schlachten von gestern….

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Ansichtssache in der Nebensache

Frankfuter Allgemeine

Die Abgeordneten im Gorleben-Ausschuss sind zu unterschiedlichen Meinungen gekommen darüber, was den Ort damals zum potentiellen Endlagerstandort qualifizierte.

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Es spricht alles dafür unter die unsägliche Geschichte Gorlebens einen Schlussstrich zu ziehen

Neues Deutschland

Mein Debattenbeitrag im “Neues Deutschland”

Es spricht alles dafür unter die unsägliche Geschichte Gorlebens einen Schlussstrich zu ziehen. Alle elementaren Voraussetzungen für eine Endlagerauswahl wurden in Gorleben missachtet: der ausschließliche Maßstab Sicherheit, Transparenz und Partizipation. 30 Jahre lang wurden Fakten gebogen, beschönigt oder verschwiegen; wurden Kritiker ausgebremst; wurde was …

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Chance für Endlagerkonsens

Pressemitteilung
Zu den Gesprächen zwischen Umweltminister Altmaier und der niedersächsischen Landesregierung zu einem Endlagersuchgesetz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Es ist gut, wenn es nun die Chance gibt, noch vor der Bundestagswahl zu einer Einigung zu kommen. Nun ist der Weg frei, im Konsens zu einem wirklich ergebnisoffenen Auswahlverfahren zu kommen. Durch …

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Kein gemeinsamer Gorleben-Bericht

NDR

Nach drei Jahren Arbeit wird der Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestags keinen gemeinsamen Bericht abgeben. Die schwarz-gelbe Koalition und die Opposition in Berlin können sich nicht über den sogenannten Feststellungsteil des Berichts einigen….

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