Kurzbericht Untersuchungsauschuss
In seiner 35. Sitzung hörte der Untersuchungsausschuss “Gorleben” am 24. Februar den durch die Koalition benannten ehemaligen CDU-Landes- und Bundespolitiker Kurt-Dieter Grill. Neben Grill war Dr. Arnulf Matting, ehemaliger Mitarbeiter des Bundesministeriums des Inneren, ebenfalls als Zeuge der Koalition geladen. Dessen Aussage musste allerdings aufgrund der ergiebigen Befragung Grills verschoben werden. Auch Kurt-Dieter …
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Zur Vernehmung des Zeugen Kurt-Dieter Grill im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik:
Wir haben heute im Untersuchungsausschuss eine Märchenstunde par excellence erlebt: Kurt-Dieter Grill, ehemaliger CDU-Politiker aus Dannenberg, behauptet, die von ihm initiierte und geleitete Gorleben-Kommission sei das offenste und transparenteste Gremium gewesen, das es bei einer Endlagersuche …
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Rede
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt:
Nächste Rednerin ist die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was hat die Koalition in Bezug auf Gorleben als Erstes getan? Sie hat die Wiederaufnahme der Arbeiten an Gorleben beschlossen, …
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Kurzbericht Untersuchungsauschuss Untersuchungsausschuss befragt Mitarbeiter der Firma Lahmeyer
In seiner 33. Sitzung hörte der Untersuchungsausschuss am 10. Februar 2011 die beiden Geologie-Ingenieure Prof. Dr. Kurt Schetelig, geladen von der schwarz-gelben Koalition und Dr. Thomas Diettrich, geladen von der Opposition. Beide Zeugen verbindet ihre frühere Tätigkeit in dem Unternehmen Lahmeyer Ingenieur GmbH, das in den Jahren …
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Kurzbericht Untersuchungsauschuss Die Zeugen
Der Untersuchungsausschuss hörte am 27. Januar 2011 zwei Zeugen: Hermann Schnipkoweit, geladen von CDU/CSU und FDP sowie Marianne Fritzen, geladen von der Opposition. Schnipkoweit trat 1954 in die CDU ein und gilt als enger Vertrauter des ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht. Er war von 1976 bis 1990 (in allen fünf von Albrecht …
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Pressemitteilung
Zur Vernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik:
Die Behauptung der CDU, es gebe keine begründeten Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben als Atommüll-Endlager, ist nicht mehr aufrecht zu erhalten. Das hat die Vernehmung des von der CDU benannten Zeugen Hermann …
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Lug und Trug – die Geschichte des Endlager-Standorts Gorleben
Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung: Lug und Trug in Gorleben
1. Willkürlich Standortauswahl
2. Ignorierte Geologie
3. Diskreditierte Wissenschaftler
4. Ausgeschlossene Öffentlichkeit
5. Rechtsverdrehung
Quellenverzeichnis
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Pressemitteilung
Zu Medienberichten über Gasvorkommen im Salzstock Gorleben und der Absicht des Bundesamtes für Strahlenschutz, diese “mit hoher Dringlichkeit” klären zu lassen, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik und Obfrau im Untersuchungsausschuss Gorleben:
Das Bundesamt für Strahlenschutz ist auf dem richtigen Weg. Der Untersuchungsausschuss Gorleben hat neben dem Gasvorkommen unter dem Salzstock auch andere K.O.-Kriterien …
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Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben Fiasko für CSU/CDU und FDP Massive Belege gegen Gorleben
Der Untersuchungsausschuss hörte am 16. Dezember 2010 zwei Geologen als Zeugen: Siegfried Keller, geladen von CDU/CSU und FDP sowie Ulrich Schneider, geladen von der Opposition. Siegfried Keller ist seit 1981 bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angestellt und beschäftigt sich dort …
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Pressemitteilung
Zur Vernehmung des Zeugen Siegried Keller im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik und Obfrau im Untersuchungsausschuss:
CDU/CSU und FPD lassen ihre Aussagen durch Zeugen bestätigen, die weder Einblick in die politischen Entscheidungen hatten, noch fachlich in den entsprechenden Bereichen arbeiteten. Damit setzen sie ihre durchsichtige Strategie der vergangenen Sitzungen …
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