Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
Die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. unterhält einen Forschungsreaktor im Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie GmbH (HZB). Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Fukushima in Japan im März 2011 hat die Bundesregierung für alle kerntechnischen Einrichtungen in Deutschland sogenannte Stresstests angeordnet. Inzwischen hat eine „Sonderüberprüfung des …
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Rede zu Haushaltsberatungen
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Das Wort hat nun Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Haushaltsrecht ist auch deshalb das Königsrecht des Parlaments, weil der Haushalt über die Prioritäten der …
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