Tagesspiegel
Gedankenspiele im Wirtschaftsministerium…
Für lukrative Atomexporte könnte es künftig wieder sogenannte Hermes-Bürgschaften vom Bund geben. Das Umweltministerium ist strikt dagegen. …
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Schlagwort: Hermesbürgschaft
Gibt es bald wieder staatliche Garantien für Atomexporte?
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Hermeskredite für Atomexporte
Süddeutsche Zeitung
Seit 2014 gibt der Bund keine Hermeskredite mehr für Atomexporte. Nun gibt es Stimmen, das Verbot zu lockern.
“Es ist ein Offenbarungseid und absolut inakzeptabel, dass die Union acht Jahre nach Fukushima wieder Atomkraft fördern will”, sagt Sylvia Kotting-Uhl, grüne Vorsitzende des Umweltausschusses. Besonders “zynisch und unseriös” sei es, dafür auch noch den …
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Hermesbürgschaften im Atombereich endlich gestoppt
Pressemitteilung
Zum Beschluss der Bundesregierung keine weiteren Exportkreditgarantien im Atombereich mehr zuzulassen, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Endlich! Die Bundesregierung hat die längst überfällige Entscheidung getroffen, den Bau von Atomkraftwerken im Ausland nicht mehr durch Hermesbürgschaften zu fördern. Der jahreslange grüne Druck hat Wirkung gezeigt! Dies ist der …
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Rede im Bundestag zu Kündigung bilateraler Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Brasilien baut ein AKW. Brasilien tut das auch mit deutscher Technik; darunter sind auch veraltete Komponenten, die nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. Und Brasilien tut das in einem Erdbebengebiet.
Die von Deutschland für den Export der deutschen Komponenten …
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Stellungnahme: Bundesregierung muss Atomabkommen kündigen
Das Deutsch-Brasilianische Atomabkommen ist veraltet und anachronistisch zugleich. Staatliche Förderungen von Atomexporten stehen im Widerspruch zur deutschen Atomausstiegspolitik.
In einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache: 18/691) forderte ich die Bundesregierung auf, ihre Position zu Hermesbürgschaften für Atomexporte und zum Deutsch-Brasilianischen Atomabkommen zu rechtfertigen. Beides ist ein Lackmus-Test für die Atomausstiegspolitik der Großen Koalition: Die Kündigung des Deutsch-Brasilianischen …
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Atomkraftgegner: Deutschland soll Nuklearvertrag mit Brasilien kündigen
Während Deutschland aus der Atomenergie aussteigt, wird der Export von Atomtechnik weiter gefördert. Atomkraftgegner beklagen deshalb eine Doppelmoral.
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Bundesregierung überprüft Hermesbürgschaften
RP Online
Die Bundesregierung hat angekündigt, die Praxis der staatlichen Hermes-Bürgschaften für deutsche Exporte im Zusammenhang mit Nukleartechnologien zu überdenken. “Die Bundesregierung überprüft zurzeit die Hermesdeckungspolitik für Exporte im Nuklearbereich”, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Jürgen Trittin….
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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen und anderen Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten
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BMWI zu Hermesdeckung für Atomexporte
Antwort des BMWI auf meine schriftliche Frage
zu Voranfragen und Anträge für Hermesdeckungen für Atomexporte
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Mangelhaftes Gutachten: Schwarz-Gelb muss Hermesbürgschaft für brasilianisches AKW stoppen
Pressemitteilung
Zum von Areva freigegebenen Gutachten zur Hermesbürgschaft für das brasilianische
Atomkraftwerk Angra 3 erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und
Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Atomkraft hat keine Zukunft
Fachgespräch: Atomrisiko Europa?
Beteiligungsformat Endlagersuche
Grüne im Bundestag
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
Dokumentation
