Tag: Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung zu Sicherheitsrelevanz hochentwickelter Schad-Software wie „Stuxnet“ für deutsche Atomkraftwerke und industrielle Prozesssteuerung

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Nachdem im Herbst letzten Jahres bekannt wurde, dass eine hochentwickelte Schad-Software (sog. Malware) namens Stuxnet irreparable Schäden an Komponenten iranischer Atomanlagen verursacht hatte, kam auch hierzulande schnell die Frage auf, inwiefern deutsche Atomkraftwerke (AKW) durch Stuxnet oder andere vergleichbar hochentwickelte Malware bedroht sein könnten. Medienberichte der letzten …

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Antwort der Bundesregierung zu vorläufiger Sicherheitsanalyse Gorleben

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Im Sommer 2010 beauftragte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) mbH mit der vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben, deren vorrangiges Ziel eine nachvollziehbar dokumentierte Prognose sei, ob der Standort Gorleben die neuen Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle einhalten …

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Antwort der Bundesregierung zu Grundlagen für die Entscheidung zur atomaren „Kaltreserve”

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Mit der Novellierung des Atom- und Energiewirtschaftsgesetzes hat die Bundesregierung die Option eröffnet, dass eins der sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW), die aus Sicherheitsgründen endgültig  stillgelegt werden, noch bis zum 31. März 2013 in einem Reservebetrieb gehalten werden kann. Die Entscheidung hierüber soll die Bundesnetzagentur bis zum 1. …

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Antwort der Bundesregierung zu Weiterleitungsnachrichten für Atomkraftwerke

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Seit geraumer Zeit erstellt die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) im Auftrag der Bundesatomaufsicht sogenannte Weiterleitungsnachrichten. Sie enthalten jeweils zu einem spezifischen Sachverhalt Empfehlungen, die der Behebung von Sicherheitsproblemen im Zusammenhang mit diesem Sachverhalt dienen. Sie werden immer dann angefertigt, wenn sich aufgrund eines Zwischenfalls oder …

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Antwort der Bundesregierung zu Notstromdieselaggregaten in französischen Atomkraftwerken

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Eine der Teilursachen der Atomkatastrophe von Fukushima war, dass die Notstromdieselaggregate beim sogenannten Station-Blackout nicht verfügbar waren. Neben der noch zu klärenden Frage, welche weiteren Konsequenzen aus der japanischen Atomkatastrophe sich insgesamt für die in Deutschland in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke (AKW) ergeben, stellen sich im euro-päischen Kontext …

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Antwort der Bundesregierung auf Fragen zum Betrieb eines Atomkraftwerks als nukleare Kaltreserve und zu den Ergebnissen der Periodischen Sicherheitsüberprüfungen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Laut Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 6. Juni 2011 für eine 13. Atomgesetznovelle soll eines der sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW) Deutschlands, die aus Sicherheitsgründen alle sofort und endgültig stillgelegt werden sollen, noch bis Frühjahr 2013 als sogenannte Kaltreserve betrieben werden dürfen, wenn die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, …

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Antwort der Bundesregierung zu Bewertung von hoch- und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern durch die Bundesregierung

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In vier von fünf Privathaushalten wird, laut dem Statistischen Bundesamt, mit dem Handy telefoniert. Immer mehr Menschen verzichten auf einen Festnetzanschluss und nutzen nur noch das Handy. Ob Mobiltelefone gesundheitsschädlich sind und möglicherweise sogar Tumore des Gehirns auslösen können, diese Frage hat die Mobilfunktechnologie von Anfang an …

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Antwort der Bundesregierung zur unbefristeten Zwischenlagerung von Atommüll im Zwischenlager Nord

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Das bundeseigene Unternehmen Energiewerke Nord GmbH (EWN) betreibt das Zwischenlager Nord (ZLN). 2009 haben die EWN eine unbefristete Zwischenlagerung von Atommüll aus anderen kerntechnischen Anlagen beantragt. Die zuständige Landesbehörde in Mecklenburg-Vorpommern hat diesen Antrag Anfang April 2011 abgelehnt. Aus dem Zwischenlager dürfe kein Endlager werden, äußerte dazu …

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Antwort der Bundesregierung zu Rückbau und Entsorgung des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors Hamm-Uentrop und neue Subventionen hierfür

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thorium-Hochtemperatur-Reaktor (THTR) Hamm-Uentrop vom 10. Mai 2011 (Bundestagsdrucksache 17/6179) ergeben sich weitere Fragen.

1. Wann wurden erstmals die Verhandlungen für die dritte Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung über die Finanzierung des Rückbaus und der Entsorgung des THTR Hamm-Uentrop aufgenommen? …

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Antwort der Bundesregierung zu Forschungsförderung im Endlagerbereich der Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung  

Im Jahr 1987 wurde die bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelte Hans-Joachim-Martini-Stiftung eingerichtet. Sie dient laut Onlinedarstellung der BGR insbesondere der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, des internationalen Austauschs wissenschaftlicher Erkenntnisse und der Arbeit an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Hierzu zählt auch wissenschaftliche Arbeit auf dem …

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