Tag: Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung zu Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken und Entsorgung radioaktiver Abfälle – Fragen zur Kostentragung und zu den Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die Energieversorgungsunternehmen sind gesetzlich verpflichtet, für Stilllegung  und Rückbau von Atomkraftwerken (AKW) sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle, Rückstellungen zu bilden.  Weiterhin obliegt ihnen die Gewährleistung, dass die Finanzmittel zum entsprechenden Zeitpunkt in erforderlicher Höhe zur Verfügung stehen. Dies war jedoch in der Vergangenheit aufgrund akuter …

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Antwort der Bundesregierung zu Nachfrage zur Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung  

Kurz nach Eingang der Kleinen Anfrage „Forschungsförderung im Endlagerbereich der Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ (Bundestagsdrucksache 17/6626) bei der Bundesregierung wurde von der Webseite der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) die bis dahin öffentlich zugängliche Webseite zu der bei der BGR angesiedelten Hans-Joachim-Martini-Stiftung …

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Antwort der Bundesregierung zu Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Bau der AKW-Reaktoren Temelín 3 und 4

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die beiden tschechischen Atomkraftwerke (AKW) Temelín 1 und 2 sind seit 2000 bzw. 2002 unweit der deutschen Grenze in Betrieb. Aktuell wird der Bau zweier weiterer Reaktorblöcke, Temelín 3 und 4, geplant. Die Umweltverträglichkeitserklärung hierfür wurde bereits abgegeben. Zu dieser hat z. B. das österreichische Bundesministerium für …

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Antwort der Bundesregierung zu Schließung der Brennelemente-Fabrik in Sellafield

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In mehreren Medienmeldungen wurde Anfang August 2011 berichtet, dass die Brennelemente-Fabrik SMP in Sellafield, die sogenannte Mischoxid-Brennelemente (MOX-Brennelemente) fertigt, geschlossen wird (vgl. beispielsweise „Sellafield wird teilweise stillgelegt“ in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 5. August 2011). In dieser Anlage wird auch abgetrenntes Plutonium aus abgebrannten Brennelementen aus …

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Antwort der Bundesregierung zu Konditionierung radioaktiver Abfälle aus Deutschland in den USA

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Laut Veröffentlichung im „Federal Register“, Vol. 75, No. 229 hat die US-amerikanische Atomsicherheitsbehörde Nuclear Regulatory Commission ihre Zustimmung zum Import radioaktiver Abfälle zwecks Verbrennung und zum Export der dabei entstehenden Rückstände erteilt (siehe hierzu auch die Meldung „1.000 Tonnen in die USA zur Entsorgung“ in der taz …

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Antwort der Bundesregierung zu weiteren Fragen zur Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung  

Kurz nach Eingang der Kleinen Anfrage „Forschungsförderung im Endlagerbereich der Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ (Bundestagsdrucksache 17/6626) bei der Bundesregierung wurde von der Webseite der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) die bis dahin öffentlich zugängliche Webseite zu der bei der BGR angesiedelten Hans-Joachim-Martini-Stiftung …

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Antwort der Bundesregierung zu Risiko-Betrachtung bei deutschen Atomkraftwerken: Precursor-Analysen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In den vergangenen Jahren ereigneten sich in den 17 deutschen Atomkraftwerken (AKW), die noch eine Betriebsgenehmigung hatten, insgesamt zwischen 80 und 120 meldepflichtige Zwischenfälle/Pannen pro Jahr. Die sicherheitstechnische Bedeutung und Analyse dieser Pannen erschöpft sich nicht in ihrer formalen Meldung an die Atomaufsichtsbehörden. Einige der Pannen führen …

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Antwort der Bundesregierung zu Sicherheitsrelevanz hochentwickelter Schad-Software wie „Stuxnet“ für deutsche Atomkraftwerke und industrielle Prozesssteuerung

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Nachdem im Herbst letzten Jahres bekannt wurde, dass eine hochentwickelte Schad-Software (sog. Malware) namens Stuxnet irreparable Schäden an Komponenten iranischer Atomanlagen verursacht hatte, kam auch hierzulande schnell die Frage auf, inwiefern deutsche Atomkraftwerke (AKW) durch Stuxnet oder andere vergleichbar hochentwickelte Malware bedroht sein könnten. Medienberichte der letzten …

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Antwort der Bundesregierung zu vorläufiger Sicherheitsanalyse Gorleben

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Im Sommer 2010 beauftragte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) mbH mit der vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben, deren vorrangiges Ziel eine nachvollziehbar dokumentierte Prognose sei, ob der Standort Gorleben die neuen Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle einhalten …

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Antwort der Bundesregierung zu Grundlagen für die Entscheidung zur atomaren „Kaltreserve”

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Mit der Novellierung des Atom- und Energiewirtschaftsgesetzes hat die Bundesregierung die Option eröffnet, dass eins der sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW), die aus Sicherheitsgründen endgültig  stillgelegt werden, noch bis zum 31. März 2013 in einem Reservebetrieb gehalten werden kann. Die Entscheidung hierüber soll die Bundesnetzagentur bis zum 1. …

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