Schlagwort: Klimaschutzgesetz

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz

“Es gab in meinen 16 Jahren im Bundestag immer wieder Momente, da war ich völlig unangemessen stolz auf meinen Wahlkreis – glücklich, dass ich Karlsruher Abgeordnete sein darf. Es waren die Momente – und sie waren nicht so selten – wenn das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gesprochen hatte, das absehbar eine auch von mir …

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Anhörung zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Umweltausschuss

Nach der Anhörung sprach die Vorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen)  von „sehr breit gefächerten, unterschiedlichen Bewertungen“ des geplanten Klimaschutzgesetzes und des Klimaschutzprogramms 2030. Insgesamt nahmen dazu neun Sachverständige im Umweltausschuss Stellung.

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