Öffentliche Anhörung zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
Videokonferenz Montag, den 21. Juni 2021 von 14 bis 16 Uhr
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung ist es, die nationalen Klimaschutzziele zu verschärfen und Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen. Damit reagiert …
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“Es gab in meinen 16 Jahren im Bundestag immer wieder Momente, da war ich völlig unangemessen stolz auf meinen Wahlkreis – glücklich, dass ich Karlsruher Abgeordnete sein darf. Es waren die Momente – und sie waren nicht so selten – wenn das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gesprochen hatte, das absehbar eine auch von mir …
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Umweltausschuss
Nach der Anhörung sprach die Vorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) von „sehr breit gefächerten, unterschiedlichen Bewertungen“ des geplanten Klimaschutzgesetzes und des Klimaschutzprogramms 2030. Insgesamt nahmen dazu neun Sachverständige im Umweltausschuss Stellung.
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Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
