Kleine Anfrage
In der Vergangenheit waren Rückbauprojekte im Atombereich, für die der Bund zuständig bzw. mit zuständig ist, immer wieder Gegenstand parlamentarischer Anfragen, … Aus verschiedenen Gründen gibt es aber keinen systematischen und möglichst vollständigen Überblick darüber, wie sich die Kosten bzw. Kostenschätzungen und Prognosen zu Zeitbedarf bzw. Restlaufzeiten entwickelt haben.
Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/8939
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der Freitag
Atomkraft Die Endlagerung von strahlendem Müll soll nur zum Teil von den Konzernen bezahlt werden, der Staat finanziert den Rest. Das ist eine gute Idee…
Weiterlesen der Freitag
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Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
Die Energieversorgungsunternehmen sind gesetzlich verpflichtet, für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken (AKW) sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle, Rückstellungen zu bilden. Weiterhin obliegt ihnen die Gewährleistung, dass die Finanzmittel zum entsprechenden Zeitpunkt in erforderlicher Höhe zur Verfügung stehen. Dies war jedoch in der Vergangenheit aufgrund akuter …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Atomwirtschaft verfügt über zahlreiche Privilegien, die ihre Marktposition gegenüber anderen Stromerzeugungsformen bevorteilt. Diese Privilegien sind durch nichts gerechtfertigt. Im Gegenteil: Sie wirken sich zum einen hemmend auf die dringend erforderliche Investition in erneuerbare Energien aus und behindern das Entstehen eines fairen …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Das Atommülllager Asse II, in das von 1967 bis 1978 insgesamt rund 125 000 Fässer mit radioaktivem Abfall eingelagert wurden, ist eng mit der kommerziellen Nutzung der Atomkraft verbunden. Der Anteil der in der Asse eingelagerten Radioaktivität, der auf Anlagen kommerzieller Betreiber …
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Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
