Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben
Der Untersuchungsausschuss hörte am 09. Februar 2012 den Zeugen: Dr. Manfred Bloser, geladen von der Opposition.
Der Zeuge
Dr. Manfred Bloser ist promovierter Physiker (Kernphysik) und war Ministerialrat im Bundesumweltministerium. Dort war er von 1987 bis 2003 tätig, ab 1989 als Referatsleiter. In seiner rund 25-jährigen Tätigkeit für das BMU war er …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-nicht-die-fortschritte-die-man-haben-wollte/
Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben
Aufgrund eines Beschlusses der Koalitionsmehrheit hörte der Untersuchungsausschuss am 26. Januar 2012 nur einen Zeugen: Dr. Horst Schneider, geladen von der Opposition.
Mehr zu dem Beschluss der Koalition, zukünftig nur noch eine Zeugen zu befragen und damit den Untersuchungsausschuss unnötig in die Länge zu ziehen, entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung vom 26. …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-das-kann-ich-beim-besten-willen-nicht-mehr-erinnern/
Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben
Der Untersuchungsausschuss hörte am 19. Januar 2012 einen Zeugen: Walter Kühne, geladen von der Opposition.
Der Zeuge
Walter Kühne ist seit 1989 im BMU tätig und seit 1990 Regierungsdirekt im Referat RS III 1 „Recht der nuklearen Ver- und Entsorgung“. In seiner Tätigkeit ist er direkt mit den juristischen Fachfragen zu Gorleben …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-mein-name-ist-hase/
Rede zu Protokoll zur Plenumsdebatte 2. + 3. Lesung
Der „International Thermonuclear Experimental Reactor“ ITER ist ein prestigeträchtiges Projekt der Grundlagenforschung. Wenn der ITER zur Grundlagenforschung zählt und hier die Freiheit der Wissenschaft im Vordergrund steht, ist es unredlich, gleichzeitig damit zu werben, man könne mit „ITER unendlich viel Strom produzieren“. Auch nach intensiven Forschungsbemühungen …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/moratorium-jetzt-dringliche-klaerung-von-fragen-zu-mehrkosten-des-iter-projekts/
Beschlussempfehlung und Bericht zu GRÜNEM Antrag
A. Problem
Mit dem Fusionsreaktor, der aufgrund der Vereinbarung zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom und sechs weiteren Vertragsparteien gebaut werden soll, soll demonstriert werden, dass durch die Verschmelzung von Atomkernen Energie gewonnen werden kann. Bereits ein Jahr nach Inkrafttreten des Übereinkommens ist die Kostenschätzung verdreifacht, wobei die …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/beschlussempfehlung-und-bericht-moratorium-jetzt-dringliche-klarung-von-fragen-zu-mehrkosten-des-iter-projekts/
Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben
Der Untersuchungsausschuss hörte am 10. November 2011 den Zeugen Henning Rösel, geladen von CDU/CSU und FDP sowie den Sachverständigen Dr. Detlev Appel, geladen von der Opposition.
Der Zeuge bzw. Sachverständige
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-es-gab-eine-deutliche-veranderung-des-erkundungskonzeptes/
Rede zur Antragseinbringung
Der Deutsche Bundestag hat heute als Antwort auf Fukushima den deutschen Atomausstieg – diesmal inklusive schwarz-gelb – beschlossen. Der nächste Schritt muss sein, die Förderung der Atomindustrie durch deutsches Steuergeld europaweit einzudämmen.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/moratorium-jetzt-dringliche-klaerung-von-fragen-zu-mehrkosten-des-fusionsreaktors-iter/
Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich im Rat der Europäischen Union und im ITER-Rat (ITER = International Thermonuclear Experimental Reactor) für eine ernsthafte Überprüfung und Neubewertung des ITER-Projekts einzusetzen und zunächst zu klären,
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/moratorium-jetzt-dringliche-klarung-von-fragen-zu-mehrkosten-des-iter-projekts/
Am 15. März gab Bundesumweltminister Röttgen bekannt, dass Gorleben als einziger Endlagerstandort weiter erkundet werden soll. Er kommentierte dies mit Worten, das bislang geltende Gorleben-Moratorium sei verantwortungslos und feige gewesen. Damit verdreht er die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens. Es ist feige, keine anderen Standorte erkunden …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-erkundung-verantwortungslos-und-feige/
Pressemitteilung
Zu den heutigen Äußerungen des Bundesumweltministers über das Gorleben-Moratorium und die weitere Erkundung des Standorts erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Budnestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Röttgen verdreht die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-roettgen-verdreht-die-fakten/
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
