Tag: PUA

Koalition lädt „Unbeteiligten und Spekulierer“ als Zeuge in den Gorleben-Ausschuss

Pressemitteilung

Zur Vernehmung des Zeugen Siegried Keller im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik und Obfrau im Untersuchungsausschuss:

CDU/CSU und FPD lassen ihre Aussagen durch Zeugen bestätigen, die weder Einblick in die politischen Entscheidungen hatten, noch fachlich in den entsprechenden Bereichen arbeiteten. Damit setzen sie ihre durchsichtige Strategie der vergangenen Sitzungen …

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Gorleben wurde politisch und nicht wissenschaftlich ausgewählt

Sylvia Kotting Uhl für umwelt aktuell Dezember 2010/Januar 2011

Im Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestages kommt jetzt ans Licht, dass für den Endlagerstandort im Wendland nicht fachliche, sondern politische Erwägungen den Ausschlag gaben, sagt die Obfrau der Grünen Sylvia Kotting-Uhl.

Die Regierungsparteien wollen in der Endlagerpolitik offenbar an die Fehler der 1980er-Jahre anknüpfen. Aus dem milliardenteuren Umweltdesaster, …

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Fixierung auf Gorleben unter Kohl zementiert

Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben

Die politische Fixierung auf den Standort Gorleben ist unter der schwarz-gelben Regierung des damaligen Kanzlers Helmut Kohl zementiert worden. Das ist bei der Befragung des früheren Bundesinnenministers Gerhard Baum deutlich geworden. Hingegen diente die Berufung des zweiten Zeugen, Dr. Horst Glatzel, der CDU offensichtlich nur dazu, den Ausschuss in die Länge zu …

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Gorleben: Salzstock ein geologisches Pulverfass

Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben Gorleben Kritiker abgeschoben

Schon zwei Wochen vor der Sitzung des Gorleben-Untersuchungsausschusses hat die Ausschussvorsitzende Maria Flachsbarth den Termin abgesagt – allerdings ohne die Opposition darüber zu informieren. Die Folge: Am 11. November mussten gleich drei Zeugen vernommen werden. Viel Zeit ließen sich CDU/CSU und FDP mit der Vernehmung des ersten Zeugen, Prof. …

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Gorleben-Untersuchungsausschuss: CDU-Manöver nach hinten losgegangen

Pressemitteilung

Zur Vernehmung des Zeugen Dr. Stier-Friedland im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik:

Die Vernehmung des früher für die Erkundung des Salzstocks Gorleben verantwortlichen Geologen Dr. Stier-Friedland hat erstaunliche Erinnerungslücken offenbart. Die CDU-Fraktion hat mit Stier-Friedland einen Zeugen benannt, der bei der entscheidenden Besprechung zum Zwischenbericht der Physikalisch-Technischen …

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Gorleben: Die Legende bricht zusammen

Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben

Die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Gorleben am 30. September 2010 machte erneut deutlich: Die Zweifel daran, dass Gorleben als Endlager überhaupt geeignet sein könnte, werden immer größer. Eine ergebnisoffene Standortsuche nach wirklich geeigneten Standorten wird immer dringlicher.

Zahlreiche ungeklärte geologische Probleme in Gorleben

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Zweifel an Gorleben gewachsen: CDU-Zeuge hält Salzstock für ungeeignet

Pressemitteilung

Zur Vernehmung des Zeugen Dr. Ulrich Kleemann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau im Untersuchungsausschuss und Sprecherin für Atompolitik:

Die wissenschaftlichen Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben als Atommüll-Endlager sind heute deutlich gewachsen. Dr. Kleemann, der von Schwarz-Gelb als Zeuge benannt worden war, hat erhebliche Sicherheitsrisiken überzeugend dargestellt. Es ist außerdem …

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Besuch des Salzstocks Gorleben

Massive Zweifel an der geologischen Eignung verstärkt

Die Besichtigung des Erkundungsbergwerkes im Salzstock Gorleben durch den Untersuchungsausschuss bestätigt sowohl die bestehenden Zweifel an der geologischen Eignung des Salzstockes als auch die Vermutung, dass in Gorleben viel mehr getan wird, als nur zu erkunden.

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Gorleben: Schwarz-Gelb regiert am Wendland vorbei

Pressemitteilung

Zum heutigen Besuch des “Erkundungsbergwerks” Gorleben durch den 1. Untersuchungsausschuss erklären die Obfrauen, Ute Vogt (SPD), Dorothée Menzner (Die Linke) und Sylvia Kotting-Uhl (Die Grünen):

“Geheimabsprachen” mit der Atomindustrie, ein 100 Milliarden Euro Geschenk für vier Energiekonzerne, Zwangsenteignungen zur Durchsetzung des Endlagers Gorleben, die benachbarte Asse säuft bereits ab und DDR-Akten zu Erdgas in …

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Grindel verbiegt Zeugenaussagen

Pressemitteilung

Zur Zwischenbilanz des CDU-Obmanns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik:

Grindel handelt nach dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Willkürlich zitiert er aus Zeugenaussagen, um seine These zu belegen, bei Gorleben sei alles mit rechten Dingen zugegangen. Dabei verschweigt er all jene Aussagen, die …

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