Tag: PUA

Erstes Licht im Gorleben-Dunkel

Kurzbericht Untersuchungsausschuss Gorleben

In den ersten Wochen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses stand die Anhörung verschiedener Sachverständiger sowie die Beschaffung der relevanten Akten aus den Bundesbehörden im Mittelpunkt. Am 1. Juli begann der Ausschuss mit den Zeugenanhörungen. Damit konnten die ersten Lichtstrahlen ins Dunkel des Gorleben-Komplexes geleitet werden. Aus grüner Sicht sind dabei die folgenden drei Ergebnisse …

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Aha-Erlebnis für Schwarz-Gelb: Salz out, Gorleben tot

Pressemitteilung

Zur heutigen Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklären Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau im Untersuchungsausschuss, und Dorothea Steiner, Mitglied im Untersuchungsausschuss:

Die heutige Zeugenvernehmung hat unseren Verdacht erhärtet, dass an der politischen Fixierung auf Gorleben kritische Stimmen aus der Wissenschaft und negative Erkundungsergebnisse systematisch abgeprallt sind. Der Zeuge Prof. Klaus Duphorn, ein hoch anerkannter Fachmann auf …

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Manipulation bei Endlagersuche – Schwarz-Gelb erteilte Wissenschaftlern Maulkorb

Pressemitteilung

Zur ersten Zeugenbefragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik der grünen Bundestagsfraktion:

Bei der Entscheidung für Gorleben als Endlagerstandort ging es nicht um wissenschaftliche Kriterien für höchstmögliche Sicherheit, sondern um die politisch vermeintlich bequemste Lösung. Das hat die Befragung des Zeugen Dr. Helmut Röthemeyer heute erneut bestätigt.

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Sachverständiger bestätigt Verdacht auf politische Einflussnahme bei Gorleben-ErkundungSachverständiger bestätigt Verdacht auf politische Einflussnahme bei Gorleben-Erkundung

Pressemitteilung

Zur heutigen Befragung des Sachverständigen Henning Rösel im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklären Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau im Untersuchungsausschuss, und Dorothea Steiner, Mitglied im Untersuchungsausschuss:

Der Sachverständige Henning Rösel hat heute unseren Verdacht bestätigt, dass es politische Einflussnahme auf die Erkundung des Salzstocks Gorleben als atomares Endlager gegeben hat. Rösel hat ausgeführt, dass ohne Schwierigkeiten und …

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Gorleben-Ausschuss: Vorwürfe der Union sind unseriöses Ablenkungsmanöver

Pressemitteilung

Zu den heute vom designierten Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Reinhard Grindel, gegen SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwürfen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der grünen Fraktion:

Seit gut einem halben Jahr gelingt es der Union nicht, die sich mehrenden Hinweise auf politische Willkür und Einflussnahme im Gorleben-Verfahren und die geologischen Zweifel …

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Rede im Bundestag zur Einsetzung Untersuchungsausschuss Gorleben

Rede

Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A)
zum Antrag der Abgeordneten Kelber, Dr. Miersch, Menzner, Kotting-Uhl weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu), 17/1250

 
Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl von Bündnis 90/Die Grünen.

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Rede im Bundestag: Für Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Gorleben

Rede zu Antrag der Opposition

Beratung Antrag SPD, DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu) –

 
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt:
Wir fahren in der Debatte nun fort. Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

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Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Gorleben

Antrag

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Der Bundestag wolle beschließen:
Es wird ein Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes eingesetzt. Dem Untersuchungsausschuss sollen 15 ordentliche Mitglieder (CDU/CSU: 6 Mitglieder, SPD: 3 Mitglieder, FDP: 2 Mitglieder, DIE LINKE.: 2 Mitglieder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 2 Mitglieder) und die entsprechende Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern angehören.

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Gorleben

Im PUA, dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bin ich Obfrau von Bündnis 90/Die Grünen

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