Tag: Rede

Rede im Bundestag zur Brennelementesteuer

199. Sitzung des Deutschen Bundestages

TOP 10 Erhalt der Brennelementesteuer 

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Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke – Die Brennelementesteuer muss bleiben
Drucksachen 18/9124, 18/10094 – Namentliche Abstimmung ­

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Rede im Bundestag zum Standortauswahlgesetz

Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Standortauswahlgesetzes
TOP 20, 23. Juni 2016 (zu Protokoll gegebene Rede)

Vor zwei Jahren wurde auf Basis des Standortauswahlgesetzes eine Kommission aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingesetzt, die unter anderem auch den Auftrag hatte das gerade beschlossene Gesetz zu evaluieren. Dem sind wir in aller Ausführlichkeit nachgekommen. …

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Rede im Bundestag zu Atomausstieg

168. Sitzung vom 29.04.2016
TOP 24 + ZP6 + 7 Tschernobyl und Fukushima – Risiken der Atomkraft

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a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Tschernobyl und Fukushima mahnen – Verantwortungsbewusster Umgang mit den Risiken der Atomkraft und weitere Unterstützung …

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Rede im Bundestag zu “30 Jahre Tschernobyl, 5 Jahre Fukushima – Atomausstieg konsequent durchsetzen”

165. Sitzung des Deutschen Bundestages

Tagesordnungspunkt Nr. 21 – Atomausstieg

Video zur Rede von Sylvia Kotting-Uhl  zur Beratung der Anträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

a) 30 Jahre Tschernobyl, 5 Jahre Fukushima – Atomausstieg konsequent durchsetzen

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Rede im Bundestag zu “Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen”

162. Sitzung des Bundestages vom 18.03.2016

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen
Drucksache 18/7875 Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Lieber Kollege Kanitz, jetzt muss ich leider einen Teil meiner sowieso viel zu kurzen Redezeit darauf verwenden, auf Ihren Beitrag …

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Rede im Bundestag zu Nachhaftungsgesetz bei Zahlungsunfähigkeit von Atomkraftwerksbetreibern

Zu Protokoll gegebene Rede

Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir befassen uns heute mit dem Nachhaftungsgesetz. Es regelt die Frage, wer im Falle einer Zahlungsunfähigkeit von Atomkraftwerksbetreibern für die Kosten von Rückbau ihrer AKW und Endlagerung ihres Atommülls haftet. Diese Regelung ist keine Aufgabe der inzwischen installierten „Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)“. …

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Rede im Bundestag zu Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber

131. Sitzung vom 16.10.2015
TOP 29 Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber

Rede zum Antrag “Keine Bad Bank für Atom – Rückstellungen der Atomwirtschaft in öffentlich-rechtlichem Fonds sicherstellen” der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag zum Nachlesen Bundestag-Drucksache 18/1465

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Rede im Bundestag zur Änderung des Atomgesetzes

130. Sitzung vom 15.10.2015
TOP 8 Änderung des Atomgesetzes

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 18/5865

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für …

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Rede im Bundestag: Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes

zu Protokoll gegebene Rede zu Tagesordnungspunkt 20

Der Nationale Entsorgungsplan, um den es bei der 14. AtG-Novelle geht, steht unter Revisionsvorbehalt. Die Endlager-Kommission hat das Recht, ihn durch ihre Empfehlungen zu verändern, und das ist gut so. Denn in der Kommission werden die Dinge – anders als in Ausschüssen und Plenum mit den eng begrenzten …

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Rede im Bundestag: Haushalt Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Rede zu Haushaltsberatungen, Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Der Reaktor, der die Bevölkerung meines Bundeslandes am meisten bedroht, ist nicht Neckarwestheim oder Philippsburg, sondern Fessenheim, das französische Uralt-Pannen-AKW direkt an der Grenze zu Baden-Württemberg – meistens weht der Wind von Westen –, das mal 2016, mal 2018, mal überhaupt nicht abgeschaltet werden soll….

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