Tag: Rückbau

Antwort der Bundesregierung zu Rückbau und Entsorgung des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors Hamm-Uentrop und neue Subventionen hierfür

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thorium-Hochtemperatur-Reaktor (THTR) Hamm-Uentrop vom 10. Mai 2011 (Bundestagsdrucksache 17/6179) ergeben sich weitere Fragen.

1. Wann wurden erstmals die Verhandlungen für die dritte Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung über die Finanzierung des Rückbaus und der Entsorgung des THTR Hamm-Uentrop aufgenommen? …

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Antrag: Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen

Antrag

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
In Deutschland sind die Betreiber von Atomkraftwerken verpflichtet, für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung radioaktiver Abfälle Rückstellungen zu bilden. Dies ergibt sich aus dem Atomgesetz sowie dem Umwelt- und Handelsrecht. Gemäß den §§ 7 und 9 des Atomgesetzes (AtG) in Verbindung mit § 9a AtG …

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