gruene-bundestag.de
Die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges (KFK) hatte sich Ende April auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Rückstellungen der Atomkonzerne geeinigt. Nun wurde der in einem breiten Konsens erzielte Kompromiss ohne Abstriche umgesetzt und vom Bundestag auch mit den Stimmen der grünen Bundestagsfraktion beschlossen.
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ARD – Exclusiv im Ersten
700 Arbeiter, die seit über 20 Jahren damit beschäftigt sind, atomare Altlasten zu beseitigen, Tag für Tag, Schraube für Schraube: So sieht sie aus, die Realität des deutschen Atomausstiegs. Die Reportage führt an Orte, an dem die Altlasten der Atomenergie besonders gut sichtbar werden: zu den abgeschalteten Atomkraftwerken nach Biblis …
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Pressemitteilung
Zu den Vorschlägen der Atom-Kommission erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Sylvia Kotting-Uhl MdB, atompolitische Sprecherin:
Der Weg für eine verbindliche Sicherung der Atomrückstellungen ist frei. Die Konzerne haben sich durch ihr langes Festhalten an Atomkraft und Kohle in eine ökonomisch prekäre Lage gebracht. Die Bundesregierung hat jahrelang versäumt, …
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Süddeutsche Zeitung
Konzerne erhöhen Mittel für Atom-Altlast auf 40 Milliarden Euro…
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Spiegel online
Den Energiekonzernen fehlt für die Endlagerung des Atommülls eine gewaltige Summe. Im vergangenen Jahr haben die AKW-Betreiber ihre Rückstellungen nun aufgestockt – wenigstens ein bisschen….
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Frankfurter Allgemeine
Eon will sein Geschäft aufspalten. Kann der angeschlagene Energiekonzern sich damit aus der Haftung für Atom-Altlasten stehlen?…
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Der Tagesspiegel
Die Rückstellungskommission hat einen Kompromiss ausgehandelt. Aber die Atomkonzerne wollen sich darauf noch nicht einlassen. Jetzt wird erst einmal weiter verhandelt….
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shz.de
Die Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel wurden stillgelegt. Für entgangene Gewinne verlangt Vattenfall Entschädigung.
Gut vier Jahre nach ihrer Einreichung wird nächstes Jahr die milliardenschwere Schadenersatzklage des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall wegen der Stilllegung der schleswig-holsteinischen Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel vor dem internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verhandelt. Das teilt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks jetzt in der …
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Spiegel ONLINE
Die Energiekonzerne sollen die Kosten des Atomausstiegs tragen. Doch das zentrale Gesetz dafür wurde nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen auf 2016 vertagt – weil die Union blockiert. Das Wirtschaftsministerium warnt vor einem finanziellen Desaster.
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Pressemitteilung
Zur Vertagung des Konzernnachhaftungsgesetzes im Wirtschaftsausschuss des Bundestages erklären Katharina Dröge, Obfrau im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, und Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
