Pressemitteilung
Zur Stellungnahme der Strahlenschutzkommission zum Atommülllager Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Alle Jahre wieder kommt die Strahlenschutzkommission (SSK) mit den gleichen Bedenken zur geplanten Rückholung des Atommülls aus der Asse um die Ecke. 2009 führte das Bundesamt für Strahlenschutz einen Vergleich unter den in Frage kommenden Stilllegungsvarianten für die Asse durch. Am …
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Der Westen
Das marode Atommülllager Asse wird geräumt. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in beinahe fraktionsübergreifender Einmütigkeit, dass die 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem einsturzgefährdeten Schacht geborgen und die Asse “unverzüglich” geschlossen werden soll. Redner aller Fraktionen mahnten in der Debatte zur Eile…..
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Das Parlament
Bundestag beschließt fraktionsübergreifend Gesetz zur schnelleren Rückholung radioaktiven Abfalls
Streit, Querelen und gegenseitige Schuldzuweisungen sind Teil des politischen Geschäfts. Bei der Verabschiedung des “Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II” war das genaue Gegenteil zu spüren…
weiterlesen Das Parlament Nr. 10-11
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tagesschau.de
Seltene Harmonie der fünf Bundestagsfraktionen: Der Atommüll aus dem maroden Endlager Asse soll möglichst schnell geborgen werden. Fünf Frauen haben dazu gemeinsam ein Spezial-Gesetz erarbeitet. Heute berät der Bundestag erstmals über die “Lex Asse”….
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Fraktionsübergreifende Gesetzesinititiative “Lex Asse”
Die Neufassung des § 57b des Atomgesetzes regelt die gesetzliche Zielfestlegung der Rückholung der radioaktiven Abfälle als Vorzugsoption im Hinblick auf die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse II. Mit der Neufassung werden verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen für die Beschleunigung der Arbeiten geschaffen……
Gesetzentwurf Bundestag-Drucksache Nr. 17/11822
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Presemitteilung
Zu Umweltminister Altmaiers Besichtigung des maroden Bergwerks Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Pressemitteilung
Zum Bekanntwerden des Terminplans für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Rede zu grünem Antrag
Vizepräsident Eduard Oswald:
Erste Rednerin in unserer Aussprache ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unsere Kollegin Frau Sylvia Kotting-Uhl. Bitte schön, Frau Kollegin Kotting-Uhl, Sie haben das Wort.
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Entsorgungskatastrophe Asse. …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Jahrzehntelange Schlamperei und ein gemeinsames Versagen wissenschaftlicher, staatlicher und politischer Institutionen haben dazu geführt, dass sich das niedersächsische Atommülllager Asse heute in einem äußerst prekären Zustand befindet und zum Inbegriff verantwortungslosen Umgangs mit Atommüll geworden ist.
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Pressemitteilung
Zu den neuen Zweifeln an der Rückholung des Atommülls aus der Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Die neuen Bedenken zeigen vor allem, dass die Arbeiten an der Rückholung bislang viel zu langsam voran gegangen sind und die beiden zuständigen Minister das Problem Asse nicht ernst genug nehmen.
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