Tag: Standortauswahlgesetz

Standortauswahlgesetz beschlossen

Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und
Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze beschlossen. gruene-bundestag.de Gemeinsames Gesetz für die Endlagersuche

Lesen Sie hier den Gesetzesentwurf Bundestag Drucksache 18/11398
Die Beschlussempfehlung zum Gesetzesentwurf finden …

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Grüne Positionen im Bundestag: Gemeinsames Gesetz für die Endlagersuche

Am 8. März haben wir gemeinsam mit der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion das Gesetz für die Endlagersuche für hochradioaktiven Müll in den Bundestag eingebracht. Dabei handelt es sich um die Novellierung des Standortauswahlgesetzes von 2013. Mit der Novelle werden die Empfehlungen der Endlagerkommission nun eins zu eins umgesetzt.

Was steht im neuen Standortauswahlgesetz?

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Bundestag: Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze

Gesetzentwurf

A. Problem

Das Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz – StandAG) regelt das Verfahren für die Suche nach einem Standort in Deutschland für die Endlagerung insbesondere hochradioaktiver Abfälle, der die bestmögliche Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleistet.

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Rede im Bundestag zum Standortauswahlgesetz

Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Standortauswahlgesetzes
TOP 20, 23. Juni 2016 (zu Protokoll gegebene Rede)

Vor zwei Jahren wurde auf Basis des Standortauswahlgesetzes eine Kommission aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingesetzt, die unter anderem auch den Auftrag hatte das gerade beschlossene Gesetz zu evaluieren. Dem sind wir in aller Ausführlichkeit nachgekommen. …

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Mission impossible oder lernendes System

Beitrag Südwestgrün Nr. 3/18. Legislatur, Dezember 2014

Die Endlager-Kommission

Deutschland bekennt sich für den hochradioaktiven Müll endlich zu einer Endlagersuche, die in einem vergleichenden Verfahren den bestgeeigneten Standort finden soll – transparent, partizipativ und ergebnisoffen.

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Podiumsdiskussion zum Standortauswahlgesetz am 21.11. in Karlsruhe

Pressemitteilung des Veranstalters ENTRIA
Im Auditorium maximum des KIT vor ca. 200 Teilnehmern fand die Podiumsdiskussion zum Thema „Entsorgung radioaktiver Reststoffe: Standortauswahlgesetz – und wie weiter?“ statt. Veranstalter waren das Projekt ENTRIA in Zusammenarbeit mit dem Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT).
 
Als Diskussionsteilnehmer …

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Rede im Bundestag: Zweite und dritte Beratung Standortauswahlgesetz – StandAG

meine Rede

  • Zweite und dritte Beratung Bundesregierung: – Drucksache 17/13833, 17/13926, 17/14181, 17/14209
    ZP 26.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (16.A)
  • zum Antrag B90/GRÜNE: Zwei Jahre Fukushima – Ohne ehrlichen Atomausstieg keine erfolgreiche Energiewende – Drucksache 17/12509, 17/14179 …

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Forum zum Standortauswahlgesetz vom 31. Mai bis 2. Juni 2013 in Berlin

Der Gesetzentwurf für eine ergebnisoffene vergleichende Endlagersuche (Standort­auswahlgesetz, https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/134/1713471.pdf) ist am 15.05.2013 von den Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen beschlossen worden. Am Freitag beginnt das parlamentarische Verfahren mit der ersten Lesung. Danach geht der Gesetzentwurf in die Beratung.

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Auswahlgesetz auf der Kippe?

taz

Bedingungen für Endlagerbeschluss

Scheitert der Neubeginn der Suche für ein Atommüllendlager? Bisher tut sich Umweltminister Peter Altmaier schwer, die Zusage einzuhalten.

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Gesetzentwurf zur Endlagersuche

Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG)

Nachdem durch das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31. Juli 2011 (BGBl. I S. 1704) ein nationaler Konsens über die Beendigung …

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