Tag: Stellungnahme
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1. Februar 2020
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1. Februar 2020
Anstatt selbst eine Stellungnahme zur mehrjährigen Energieprogrammplanung Frankreichs abzugeben, hat sich die Bundesregierung dafür entschieden, mit einem Link auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf die französischen Konsultation hinzuweisen:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Meldung/2020/20200127-frankreich-beteiligt-deutsche-oeffentlichkeit-an-planung-fuer-energieprogramm.html
Die Webseite der Konsultation ist jedoch auf Französisch, die Unterlagen über die Programmplanung sind in englischer Übersetzung zu finden. Damit ist keine …
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12. April 2019
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12. April 2019
taz
Neue Entwicklung im Fall der vermutlich gefälschten Stellungnahme eines angeblichen US-Wissenschaftlers, mit dem der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages vor einer Anhörung zu den möglichen Gefahren der Gronauer Uranfabrik im letzten Jahr in die Irre geführt werden sollte.
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4. April 2019
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4. April 2019
taz
Sollte der Umweltausschuss des Bundestags mit einer gefälschten Stellungnahme getäuscht werden? Und wer hat diese Stellungnahme veranlasst? Mit diesen Fragen wollten sich am Mittwoch eigentlich die Obleute des Ausschusses beschäftigen, …
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26. April 2018
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26. April 2018
Auch nach mittlerweile 32 Jahren ist unklar, ob die verheerende Atom-Katastrophe von Tschernobyl jemals bewältigt werden kann. Im Jahr 2017 wurde das Überschieben des neuen Sarkophags als einmaliges Projekt gefeiert. Doch unter der neuen Hülle stagnieren die Sanierungsarbeiten. …
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16. Januar 2018
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16. Januar 2018
Am tschechischen AKW-Standort Dukovany ist ein Neubau mit bis zu zwei Reaktorblöcken geplant. Noch bis 22. Januar 2018 besteht die Möglichkeit, sich an dem grenzüberschreitendem UVP-Verfahren zu beteiligen. Meine “Stellungnahme zur Grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung in der Tschechischen Republik für die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany”…
hier als pdf: weiterlesen
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11. September 2017
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11. September 2017
Stellungnahme Sylvia Kotting-Uhl… Einwendungsfrist endet am 12.09.2017 !
…an die französische Atomaufsicht Autorité de sûreté nucléaire (ASN) bezüglich der Anomalien in der Stahlzusammensetzung von Boden- und Deckelkalotte des Reaktordruckbehälters beim französischen AKW- Neubauvorhaben Flamanville 3. Eingestellt unter Autorité de sûreté nucléaire
Meine Stellungnahme als pdf
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4. August 2017
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4. August 2017
Strategisches Umweltprüfungsverfahren zur Entsorgungsstrategie für radioaktive Abfälle der Tschechischen Republik
Infos und Unterlagen auf der Seite des BMUB: Entsorgungsstrategie Tschechien
Die deutsche Öffentlichkeit kann bis zum 18. August 2017 Stellungnahmen einreichen!
Stellungnahme Sylvia Kotting-Uhl
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1. Dezember 2016
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1. Dezember 2016
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)
Seit bekannt wurde, welche Neuregelungen die große Koalition mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) treffen möchte, protestierten Menschen mit und ohne Behinderungen: Sie haben sich vor dem …
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23. September 2016
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23. September 2016
Stellungnahme von Sylvia Kotting-Uhl MdB zum
Scoping-Verfahren im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zum geplanten Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany in der Tschechischen Republik
Sehr geehrte Damen und Herren,
derzeit werden am tschechischen Standort Dukovany vier Atomreaktoren betrieben. Sie sind zwischen 1985 bis 1987 in Betrieb gegangen. Die Tschechische Republik hat bereits 2014 in der …
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23. Juni 2016
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23. Juni 2016
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 aus dem Jahr 1999 …
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