Anhörung im Umweltausschuss
Online 22. März 2021 um 14 Uhr live unter bundestag.de
Das Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung vom 27. Juni 2017 (Strahlenschutzgesetz) war am 31. Dezember 2018 zusammen mit der Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Aus Sicht der Bundesregierung machen die seitherigen Erfahrungen mit dem Gesetz einige Änderungen erforderlich.
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Der Tagesspiegel
Vor einem Jahr verzeichneten Messstationen erhöhte Ruthenium-Werte. Die Suche nach den Ursachen stockt. Die Grünen fordern ein besseres Frühwarnsystem. …
Weiterlesen Tagesspiegel
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Pressemitteilung
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Strahlenschutzgesetz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Dieses Gesetz ist unambitioniert, teils gar mangelhaft. Mithin verfehlt es, was man von einem Strahlenschutzgesetz erwartet: Den Schutz von Mensch und Umwelt als Maxime und konsequent daran ausgerichtete Regelungen.
Systematische sinnvolle Grenzwertverschärfungen sucht man in dem Gesetz ebenso vergeblich wie andere Fortschritte …
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Pressemitteilung
Zur Stellungnahme der Strahlenschutzkommission zum Atommülllager Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Alle Jahre wieder kommt die Strahlenschutzkommission (SSK) mit den gleichen Bedenken zur geplanten Rückholung des Atommülls aus der Asse um die Ecke. 2009 führte das Bundesamt für Strahlenschutz einen Vergleich unter den in Frage kommenden Stilllegungsvarianten für die Asse durch. Am …
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Die Welt
Wenn Atomtransporte über Straßen und Schienen rollen, sind die deutschen Behörden oft schlecht informiert, kritisieren die Grünen. Der Schutz der Bürger sei somit nicht gewährleistet….
Weiterlesen Die Welt
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taz
Die Grünen kritisieren, dass ein Jahr nach der katastrophalen Strahlenschutzübung von Bund und Ländern keine Konsequenzen des Gesetzgebers absehbar sind. Umweltministerium antwortet nicht.
weiterlesen in der taz
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Drucksache 17/12372
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Rede zu Protokoll
Die Auseinandersetzung über die Frage, ob langfristig wirkende elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder zu Gesundheitsgefährdungen führen können, wird seit Jahren zum Teil erbittert geführt. Die Hinweise auf Risiken sind …
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Schwarzwälder Bote
Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl war auf Einladung der Bürgerinitiativen Risiko Mobilfunk, BUND und Diagnose Funk ins Schwarzwaldhotel nach Freudenstadt gekommen, um über die Reduzierung der Strahlenbelastung zu sprechen..
der komplette Artikel im Schwarzwälder Boten…
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Wie lauten die wesentlichen Merkmale des zur Unterstützung der Arbeitsgruppe 510 der Strahlenschutzkommission vergebenen Forschungsvorhabens (bitte mit Angabe von Finanzvolumen, Laufzeit, Hauptauftragnehmer und ggf. Unterauftragnehmern sowie im vollständigen Wortlaut die inhaltliche Vorhabenbeschreibung inklusive zu der untersuchenden Fragestellungen), und welche konkreten Rollen haben die daran Beteiligen jeweils inne (bitte Angaben zu allen Beteiligten inklusive aller beteiligten …
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Kleine Anfrage
Laut Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wurde die Deutsch-Französische Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DFK) durch einen Briefwechsel zwischen dem damals für Fragen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes zuständigen Bundesministers des Innern und dem französischen Industrieminister aus dem Jahre 1976 über ein Abkommen über die Zusammenarbeit im …
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Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
