Mein Beitrag in SüdwestGrün Nr. 10 / 18. WP – April 2017
Das Geburtstagsständchen „Wie schön, dass du geboren bist, wir hätten dich sonst sehr vermisst…“ singen wir dem antiquierten Euratom-Vertrag nicht. Ist das bei seiner Gründung im Jahr 1957 schon absurde Ziel, „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen, welche die …
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SüdWestGrün – Bilanz über die Arbeit der letzen drei Jahre
Der Atomausstieg war und ist Kernaufgabe meiner Partei. Im Land scheint er erreicht, in der Welt ferner denn je – an beiden Perspektiven gilt es zu arbeiten. Neben dem “normalen Geschäft” parlamentarischer Initiativen konnte ich das erreichen:
ZUR ATOMSICHERHEIT IM IN- UND AUSLAND
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Beitrag in Südwestgrün Nr. 08 / 18. WP – Juli 2016
Die von Bundestag und Bundesrat eingesetzte Endlagerkommission aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik hat nach 26 Monaten ihren Bericht übergeben. Damit kann das von uns Grünen in Baden- Württemberg 2011 angestoßene neue Verfahren beginnen.
Vergleichend soll es sein, in mehreren Stufen den bestgeeigneten Standort Deutschlands …
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Beitrag in SüdwestGrün Nr. 07 / 18. WP – April 2016
Wer würde schon gern in ein Flugzeug steigen, das die vom Hersteller vorgesehene Lebensdauer um zehn oder zwanzig Jahre überschritten hat und längst keine Neuzulassung mehr bekäme? Genau das wollen in Europa AKW-Betreiber, Regierungen und die notorisch AKW-hörige EU-Kommission: Dutzende Altreaktoren sollen weit über …
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Beitrag in SüdwestGrün Nr. 06/ 18. WP – November 2015
Klimakrise und Flüchtlinge
2015 ist ein Jahr der Hitzerekorde: Februar, März, Mai, Juni, Juli, August und September waren die jeweils heißesten Monate seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Die Folgen der Klimakrise sind spürbar: verdorrte Ackerflächen, reißende Überschwemmungen, Zunahme starker Wirbelstürme. Die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen trifft …
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Beitrag in SüdwestGrün Nr. 05 / 18. WP – Juli 2015
Ende 2022 sollen alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet sein. So hat es der Deutsche Bundestag nach dem GAU von Fukushima fraktionsübergreifend beschlossen. Mancher meint, damit sei das Thema abgeräumt. Doch so einfach ist es nicht. In Deutschland sind weiterhin Atomfabriken in Betrieb, die Sicherheit der …
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Beitrag in SüdwestGrün Nr. 04/ 18. WP – April 2015
Der Skandal fängt an mit einem Brief: Am 6. Juni 2011 bittet der damalige RWE-Chef Großmann mit Berufung auf den damaligen Kanzleramtschef Pofalla den hessischen MP Bouffier um einen schriftlichen Bescheid, dass das Land das Wiederanfahren des AKW Biblis nicht zulassen werde. Zeitpunkt: kurz vor …
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Beitrag Südwestgrün Nr. 3/18. Legislatur, Dezember 2014
Die Endlager-Kommission
Deutschland bekennt sich für den hochradioaktiven Müll endlich zu einer Endlagersuche, die in einem vergleichenden Verfahren den bestgeeigneten Standort finden soll – transparent, partizipativ und ergebnisoffen.
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Beitrag Südwestgrün Nr. 2/18. Legislatur, Juli 2014
Vom Instrument für Atomausstieg und Klimaschutz zum Instrument für Industriepolitik
Im Prinzip richtig: die Bündelung der Energiepolitik in einem Ressort. Falsch dafür ist die Wahl des Wirtschaftsressorts unter einem SPD-Minister. Gabriel hat im neu geschaffenen Ministerium für Wirtschaft und Energie den ehemaligen Umweltminister endgültig hinter sich gelassen und …
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Artikel Sylvia Kotting-Uhl im SüdwestGrün März 2014
“Wir mischen uns nicht in die Energiepolitik anderer Länder ein”: Standardantwort von Merkel und ihren zuständigen Ministern auf Fragen nach der Sicherheit von Fessenheim, Cattenom, Temelin oder den AKW-Neubauvorhaben in Polen oder Großbritannien. Dem deutschen Energiekommissar der EU Günther Oettinger ist die gespielte Gleichgültigkeit gegenüber der Atomkraft in …
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