Frankfurter Rundschau
Die hessische Opposition will den früheren Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) erneut zum Biblis-Untersuchungsausschuss vorladen. Für die SPD steht der Verdacht im Raum, Pofalla habe vergangene Woche vor dem Ausschuss die Unwahrheit gesagt.
weiterlesen in der Frankfurter Rundschau
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/akw-biblis-pofalla-soll-erneut-zum-u-ausschuss/
Frankfurter Rundschau
Angela Merkels früherer Kanzleramtschef hat sich möglicherweise intensiver mit der Situation des hessischen AKW Biblis befasst, als er im U-Ausschuss einräumte. Ein Brief, der der FR vorliegt, belastet Pofalla.
weiterlesen in der Frankfurter Rundschau
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/biblis-ausschuss-ronald-pofalla-in-der-klemme/
Übergabe des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses (Gorleben) der 17. Wahlperiode an den Bundestagspräsidenten, 04.06.2013
Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes an den Deutschen Bundestag
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/abschlussbericht-des-1-gorleben-untersuchungsausschusses/
Das Parlament
Untersuchungsausschuss:
Fraktionen ziehen sehr unterschiedliche Bilanz. Opposition legt Sondervotum vor
weiterlesen in Das Parlament
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-bleibt-ein-reizwort/
Frankfuter Allgemeine
Die Abgeordneten im Gorleben-Ausschuss sind zu unterschiedlichen Meinungen gekommen darüber, was den Ort damals zum potentiellen Endlagerstandort qualifizierte.
Weiterlesen Frankfurter Allgemeine
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/ansichtssache-in-der-nebensache/
Zweiter grüner Zwischenbericht aus dem Untersuchungsausschuss Gorleben
Liebe Leserin, lieber Leser,
der Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sehr erfolgreich Licht ins Dunkel um die Entscheidungen zum Endlagerstandort Gorleben gebracht. Zwei der drei Themenfelder sind weitgehend abgearbeitet. Zu Beginn der Arbeit stand die Frage im Mittelpunkt, ob und wie die damals gerade ins Amt gekommene Bundesregierung unter …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/druck-und-willkur-wie-gorleben-im-jahr-1977-plotzlich-zum-endlagerstandort-wurde/
Antrag
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Der Bundestag wolle beschließen:
Es wird ein Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes eingesetzt. Dem Untersuchungsausschuss sollen 15 ordentliche Mitglieder (CDU/CSU: 6 Mitglieder, SPD: 3 Mitglieder, FDP: 2 Mitglieder, DIE LINKE.: 2 Mitglieder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 2 Mitglieder) und die entsprechende Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern angehören.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-zu-gorleben/
Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
