Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
In der Kleinen Anfrage „Weiterleitungsnachrichten für Atomkraftwerke“ auf Bundestagsdrucksache 17/6629 und der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/6731 wurden Weiterleitungsnachrichten für Atomkraftwerke behandelt, die es ab dem Jahr 2001 gab. In Ergänzung dazu zielt diese Kleine Anfrage darauf ab, einen systematischen, öffentlichen Überblick über diejenigen Weiterleitungsnachrichten zu …
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Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
In den vergangenen Jahren ereigneten sich in den 17 deutschen Atomkraftwerken (AKW), die noch eine Betriebsgenehmigung hatten, insgesamt zwischen 80 und 120 meldepflichtige Zwischenfälle/Pannen pro Jahr. Die sicherheitstechnische Bedeutung und Analyse dieser Pannen erschöpft sich nicht in ihrer formalen Meldung an die Atomaufsichtsbehörden. Einige der Pannen führen …
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Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
Seit geraumer Zeit erstellt die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) im Auftrag der Bundesatomaufsicht sogenannte Weiterleitungsnachrichten. Sie enthalten jeweils zu einem spezifischen Sachverhalt Empfehlungen, die der Behebung von Sicherheitsproblemen im Zusammenhang mit diesem Sachverhalt dienen. Sie werden immer dann angefertigt, wenn sich aufgrund eines Zwischenfalls oder …
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Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
